NoFrontex, was nun?

Zwischen Oktober 2021 und dem 15. Mai 2022 ist bemerkenswertes passiert. In nur einem halben Jahr wurden über 50’000 Unterschriften gesammelt und eine nationale Abstimmungskampagne durchgeführt. Die Frontex-Budgeterweiterung wurde von einer administrativen Formsache zu einem politischen Brennpunkt. Dies ermöglichte es uns, die Forderung «Bewegungsfreiheit für alle» laut und deutlich zu stellen.

Das Abstimmungsresultat vom 15. Mai lässt sich nicht schönreden. Aber hat es sich damit erledigt?

Nein!

NoFrontex ist und war schon immer Teil einer transnationalen Bewegung, die sich einsetzt gegen Abschottung, gegen Gewalt an den Grenzen und für Bewegungsfreiheit. Diese Bewegung gibt es schon lange und wird es auch weiterhin geben. Nach dem 15. Mai stellt sich nun die Frage: Wie können wir die Vernetzung, die Erfahrung und Energie der vergangenen Monate nutzen, um diese Bewegung auch längerfristig zu stärken? Wie können wir den Widerstand gegen die Abschottung Europas aufrecht erhalten?

Um diese Fragen zu besprechen und Pläne zu schmieden, findet im Juli ein Treffen in Bern statt.