Frontex und die libysche Küstenwache
Transkript
Hallo, ich bin Carola und ich möchte euch sagen, warum die Schweiz sich auf keinen Fall weiter an Frontex-Einsätzen beteiligen sollte.
Im zentralen Mittelmeer ist es zum Beispiel so, dass Frontex gar keine eigenen Schiffe mehr hat. Auch die europäische Marine hat dort keine Schiffe mehr. Stattdessen hat Frontex Luftaufklärungsflugzeuge, die dort herumfliegen und die Daten dann direkt an die libysche Küstenwache weitergeben. Ein Schiff europäischer Flagge durfte niemals Menschen nach Lybien zurückbringen, weil die Umstände dort so katastrophal sind und Migrant:innen und Refugees einfach so schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind.
Jetzt ist es so, dass Frontex einfach die Daten der libyschen Küstenwache gibt, die diese Menschen dann teilweise auch aus der maltesischen Such- und Rettungszone zurückschleppt. Allein in diesem Jahr haben der Spiegel, ARD Monitor und die französische Zeitung Libération davon 20 Fälle veröffentlicht. Der Chef der Grenzschutzagentur Frontex, Leggeri, lügt regelmässig im Europäischen Parlament darüber, was seine Agentur tut und wie viel sie über diese Menschenrechtsverletzungen weiss, unter anderem auch in der Ägäis.
Wenn also die Schweiz daran nicht beteiligt sein möchte, dass mit Hilfe von Frontex Menschen regelmässig und systematisch nach Lybien zurückgeführt werden, wo ihnen Folter, Kidnapping, sexuelle Gewalt und vieles weitere drohen, dann muss sich die Schweiz dringend aus Frontex zurückziehen.
Weitere Informationen
Medienberichte zur Situation in Libyen und der Zusammenarbeit zwischen Frontex und der libyischen «Küstenwache»:
Die Verschwundenen von Tripolis
Ian Urbina, aus dem Englischen von Anna Jikhareva, WOZ, 23.12.2021
Tödliche Kollaboration
Shafagh Laghai und Lara Straatmann, WDR, 29.4.2021
The Secretive Prisons to keep Migrants out of Europe
Ian urbina, New Yorker, 28.11.2021
Detention, torture and killing how the EU outsourced migration policy
Kenan Malik, The Guardian, 8.3.2020